Was bedeutet Lohnnachgenuss?

Montag, 28 Juni 2010 -

Die wenigsten Arbeitgeber wissen, was Lohnnachgenuss bedeutet. Mit Lohnnachgenuss sind die Folgen gemeint, die der Tod des Arbeitnehmers auf die Lohnzahlungspflicht des Arbeit­gebers hat. Mit dem Tod des Arbeitnehmers erlischt – im Unterschied zur Situation, wenn der Arbeitgeber stirbt – ohne weiteres das Arbeitsverhältnis und damit eigentlich auch die Lohn­zahlungspflicht.

Unter bestimmten Umständen dauert die Lohnzahlungspflicht aber in einem beschränktem zeitlichen Umfang an. Bedingung dafür ist, dass der Mit­ar­bei­tende entweder den Ehepartner oder minderjährige Kinder oder «andere Personen hinterlässt, denen gegenüber er eine Unter­stützungspflicht erfüllt hat». In diesen Fällen hat der Arbeitgeber nach dem Tode des Ar­beit­nehmers den Lohn für einen weiteren Monat und nach fünfjähriger Anstellungsdauer für zwei Monate an die genannten Personen zu entrichten.

Der Anspruch auf Lohnnachgenuss entsteht sowohl beim unbefristeten als auch beim be­friste­ten Arbeitsverhältnis . Es spielt keine Rolle, ob sich das Arbeitsverhältnis beim Tode des Arbeitnehmers noch in der Probezeit befindet, bereits gekündigt ist oder bei fester Ver­trags­dauer kurz danach ohnehin aus­laufen würde. Entscheidend ist, dass es zu diesem Zeit­­punkt noch nicht beendet ist.

Dann kommt es nicht auf die Umstände an, unter denen der Arbeitnehmer verstorben ist. Auch wenn der Mitarbeitende seinen Tod selber verschuldet hat, tritt der Anspruch für die berechtig­ten Personen ein, weil sie und nicht der Mitarbeitende geschützt werden.

Berechtigt sind in erster Linie der Ehepartner und die minderjährigen Kinder des Mit­ar­bei­ten­den. Ihr Anspruch setzt nichts voraus, es ist auch nicht von Belang, ob der Verstorbene sie tatsächlich materiell unterstützt hat. Anders verhält es sich aber für jene Personen, die erst in zweiter Linie Anspruch auf den Lohnnachgenuss haben. Ihnen gegenüber muss der Arbeit­nehmer nicht nur unterstützungspflichtig gewesen, sondern seiner Pflicht auch wirklich nach­ge­kommen sein. Allerdings braucht die Unterstützungspflicht nicht rechtlicher, sondern kann mora­lischer Natur gewesen sein.

Der Lohnnachgenuss berechnet sich wie die Lohnfortzahlung. Er beinhaltet alle Lohnbe­stand­teile, die der Mitarbeitende bisher regelmässig erhalten hat, wie z. B. 13. Monatslohn und Pro­visionen. Der Lohnnachgenuss untersteht nicht der Sozialversicherungspflicht , deshalb sind keine Ab­züge vorzunehmen.

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